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VERANSTALTUNGEN

Infostände zum Weltfrauenkampftag:

  • Bielefeld, 29.02.2020
    14 – 17.30 Uhr
    Innenstadt (vor P&C)
  • Bochum, 07.03.2020
    14 – 17.30 Uhr
    Husemannplatz/Kortumstr.
  • Berlin, 07.03.2020
    14 – 17.30 Uhr
    Alexanderplatz (Nähe Weltzeituhr)
  • Mainz, 07.03.2020
    ab 12 Uhr
    Gutenbergplatz

LLL-Gedenkdemonstration 2021: Wir lassen uns nicht einschüchtern von der Polizeigewalt!

Wie jedes Jahr fand auch an diesem Sonntag, dem 10.01.2021, am Frankfurter Tor in Berlin die Gedenkdemonstration für die Genossen Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Lenin statt.

In diesem Jahr fand die Demonstration natürlich coronabedingt unter Beachtung sämtlicher Hygiene- und Abstandsregeln statt. Trotz dessen kamen mehr als 1000 Menschen zusammen. Kurz vor Beginn der Demonstration gegen 10 Uhr wurde erkennbar, dass die Polizei den Demonstrationszug nicht laufen lassen wird. Die Polizei setzte sich Helme auf und lief direkt in die Versammlung. Unter dem Vorwand, dass „verbotene Fahnen“ gezeigt werden und Teilnehmer sich „uniformiert“ hätten, griffen sie gewaltvoll durch. Dabei kam es zu teils schweren Verletzungen. Ein Mann, der im Rollstuhl saß, wurde aus seinem Rollstuhl herausgerissen und von der Polizei mitgenommen! Von Anfang an war klar, dass die Polizei auf Gewalt aus ist. Bis ca. 11 Uhr kam es wieder zu Schlägen und Festnahmen von der Polizei. Mehr als ein Dutzend Menschen wurden festgenommen und etwa 30 Menschen wurden verletzt. Auch Tränengas wurde eingesetzt. Die Demonstrant:innen antworteten hierauf mit Slogans wie „Wir sind friedlich, was seid ihr?“ oder „Haut ab“ und rückten enger zusammen.

Die Polizei hat die Versammlungsteilnehmer dazu genötigt, Mindestabstände nicht einhalten zu können! Die deutsche Polizei hat die diesjährige geringere Teilnehmeranzahl bewusst ausgenutzt, um gegen die Demonstrationsteilnehmer vorzugehen. Sie wollte den Demonstrationszug verhindern. Doch das ließen wir als Teilnehmer der Demo nicht zu. Kurz nach 11 Uhr begann unter Beachtung der Regeln die Demo zu laufen. In den Redebeiträgen wurden immer wieder die massive Polizeigewalt und die Abschreckungsabsichten des deutschen Staates betont. In einem Krisenjahr wie 2020 war es für alle Teilnehmer wichtig, die Demonstration durchzuführen. Es ist wichtig die Bedeutung des revolutionären Kampfes, den die gefallenen Genoss:innen bis zum Ende ihres Lebens führten, gerade in Krisenzeiten, hervorzuheben. Die Corona-Krise darf nicht auf dem Rücken der Arbeiter:innen ausgetragen werden, auch das wurde in den Redebeiträgen betont. Lautstark riefen wir immer wieder Slogans wie „A-Anti-Anticapitalista“ oder „Hoch die internationale Solidarität“ sowie „Brecht die Macht der Banken und Konzerne“ und sagen revolutionäre Lieder.

Doch auch der Demonstrationszug wurde durch die anhaltende Polizeischikane unterbrochen. Es kam zu Wartezeiten und großen Lücken, die durch das Rufen von revolutionären Slogans gefüllt wurden. Am Ende der Demonstration angekommen, auf dem Friedhof, der Gedenkstätte der Sozialisten, kam es dann wieder zu Festnahmen. Dabei machten wir auf diese willkürliche Gewalt, der reinsten Schikane, aufmerksam! Die Polizei kriminalisierte unseren Einsatz und drohte uns mit weiteren Maßnahmen!

Dieses Jahr zeigt sich besonders eindeutig das Gesicht des deutschen Staates: Während auf Querdenker Demonstrationen kaum Polizei zu sehen ist, wird auf einer traditionellen, historischen Gedenkdemonstration rohe Gewalt gegen friedliche Demonstranten verübt. Die deutsche Polizei nutzte die diesjährige Situation für sich aus – von Rechtsstaatlichkeit keine Spur. Deshalb sagen wir: Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Wir verurteilen diese brutale Polizeigewalt aufs Schärfste und solidarisieren uns mit allen Festgenommen!


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