Der 1. Mai ist mehr als ein gewöhnlicher Feiertag. Er geht auf den entschlossenen Kampf hunderttausender Arbeiter:innen in den USA zurück, die damals für bessere Arbeitsbedingungen und den 8-Stunden-Tag gestreikt hatten. Als Antwort darauf wurden deren Führungspersonen vom kapitalistischen Staat blutig hingerichtet. Die große Bedeutung dieses Kampftags der Arbeiter:innen liegt jedoch nicht nur in der Vergangenheit, sondern auch in der Gegenwart, denn es herrscht immer noch dasselbe ausbeuterische und menschenverachtende System, was uns tagtäglich ausbeutet und unserer Rechte beraubt – der Kapitalismus.
Cash für die Unternehmen – Steigende Kosten für die Arbeitenden
Das kapitalistische System befindet sich weltweit seit Jahren in einer tiefen Krise, die erschwerte Arbeitsbedingungen und soziale Angriffe mit sich bringt. Selbst der vor über hundert Jahren erkämpfte 8-Stunden-Tag steht heute im Visier, denn zahlreiche Regierungspolitiker forderten bereits die Verlängerung der Arbeitszeit. Allein durch die Inflation steigen immer wieder die Energie- und Lebensmittelpreise, was die Reallöhne und somit die Existenz der Menschen gefährdet. Auf die aus diesen Gründen geführten legitimen Streiks im öffentlichen Personennahverkehr reagieren Politik und Konzerne unter anderem mit einer regelrechten Hetze und der Forderung nach der Einschränkung des Streikrechts.
Dieser Angriff auf das ohnehin schon eingeschränkte Streikrecht in Deutschland zeigt deutlich, wie die Klasse der Unternehmer:innen jegliche Hindernisse für die rücksichtslose Ausbeutung der Lohnabhängigen beseitigen will und dabei Rückendeckung vom Staat kriegt. Und das, obwohl wir permanent einen Rückgang unserer Lebensqualität hinnehmen müssen, während die reichsten 1% in Deutschland mehr als ein Drittel des Gesamtvermögens besitzen und immer mehr Reichtum anhäufen. Auf der einen Seite werden wir also mit sinkenden Reallöhnen, niedrigen Renten, hohen Mieten, steigenden Lebensmittelpreisen, Pflegenotstand oder fehlenden Kitaplätzen konfrontiert und auf der anderen Seite wird Großkonzernen wie Lufthansa sofort mit mehreren Milliarden Euro staatlichem Geld zur Hilfe geeilt, wenn ihre hohen Profite nicht als ausreichend gesehen werden.
Wir zahlen ihre Kriege nicht!
Die Profite der Kapitalisten stehen in diesem Wirtschaftssystem über den Bedürfnissen der Menschen. Seit dem Ukraine Krieg 2022 sind die Profite von deutschen Rüstungskonzernen hochgeschossen. Allein der Umsatz von Rheinmetall ist 2023 um 12% gestiegen; bis 2026 soll sich dieser sogar noch verdoppeln. Der zionistische Vernichtungskrieg in Palästina ist aktuell eine weitere Gewinnquelle deutscher Rüstungskonzerne.
Im letzten Jahr wurde mit den etwa 74 Milliarden Euro hohen staatlichen Militärausgaben ein deutscher Rekord gebrochen. Hinzu kam das gigantische Sondervermögen von 100 Milliarden für die Bundeswehr. Deutschland hat nur für den Ukraine Krieg bereits ganze 17 Milliarden bereitgestellt und ist weltweit nach den USA der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine. Kriegsschiffe, die nach Israel zur Unterstützung des Genozids an den Palästinenser:innen geschickt werden, weisen ebenfalls auf die imperialistischen Ambitionen und steigende Aggression des deutschen Staates hin.
Diese Militarisierung geht mit einer intensiven Kriegspropaganda einher. In allen Lebensbereichen wird Krieg normalisiert; ob im Fernsehen, in Schulen oder an Universitäten. Kindersendungen wie ZDF-logo! machen auf Social Media vermeintliche Spaßvideos, wieso Deutschland bei der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine zögert. Dass es sich dabei um Kriegswaffen handelt, die Menschenleben kosten und ganze Städte zerbomben können, wird außen vor gelassen. Seit dem Ukraine-Krieg 2022 wird auch über die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Die Jugend soll Krieg also nicht nur gutheißen, sie soll auch in den Krieg ziehen und kämpfen.
Diese dreckigen Kriege und die steigende Militarisierung finden nicht in unserem Interesse statt! Doch die Rechnung dafür sollen wie immer die Jugend und die Arbeiter:innenklasse zahlen. Lassen wir uns die Kosten für ihre Krisen und Kriege nicht auferlegen und verteidigen wir unsere Rechte, allen voran das Streikrecht als effektivste Waffe gegen ihre Ausbeutung. Gehen wir mit diesem Bewusstsein am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiter:innenklasse, gemeinsam auf die Straße und setzen ein Zeichen für eine andere Zukunft!
Organisiere dich und kämpfe mit uns!